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Interviews in DORF TV und auf Radio FRO

Mit Marina Wetzlmaier war ich unlängst bei Radio FRO bzw. DORF TV zu Gast. Nachschauen könnt ihr das hier

Thema:

Rechtsextremismus ohne Ende – wie viel Modellregion steckt in OÖ?
Thomas Rammerstorfer (Freier Journalist, Rechtsextremismus-Experte) und Marina Wetzlmaier (Freie Journalistin) diskutieren mit Martin Wassermair.

In Berichten und Statistiken zu rassistisch und rechtsextrem motivierten Straftaten nimmt Oberösterreich im Bundesländervergleich eine Spitzenposition ein. Das braune Netzwerk hat hier bereits die Ausmaße einer sozialen Bewegung angenommen, die aufgrund der zunehmenden Gewaltbereitschaft der Szene zu ernsthafter Besorgnis Anlass gibt. Damit rücken auch die historischen Verstrickungen mit dem NS-Regime ins Blickfeld – und hier vor allem die Kontinuitäten des nationalsozialistischen Gedankenguts in der österreichischen Nachkriegszeit. Aktuell widmet sich eine Diskursreihe in der Linzer Stadtwerkstatt unter dem Titel „Oberösterreich – vom ‚Heimatgau des Führers‘ zur Modellregion der extremen Rechten?“ diesem Thema, die wiederum selbst auch einer kritischen Betrachtung zu unterziehen ist.

Die Studiodiskussion geht daher u.a. den Fragen nach, in welchem Umfang eine umfassende Aufarbeitung des Nationalsozialismus in Oberösterreich tatsächlich stattgefunden hat, wie es um aktuelle rechtsextreme Entwicklungen steht und inwiefern rassistische und demokratiefeindliche Ideologien ob der Enns auf fruchtbaren Boden fallen.

Zu Gast im Studio sind:

Thomas Rammerstorfer (Freier Journalist, Rechtsextremismus-Experte)
Marina Wetzlmaier (Freie Journalistin)
Moderation: Martin Wassermair

Wer Oberösterreich regiert – und warum

Die schwarz-blaue Bundesregierung ist gut ein Jahr im Amt – welche Note geben Sie ihr für diese Zeit?

Greiner: Diese Regierung verdient vor allem im Vergleich mit der vorhergehenden ein »Sehr gut«.
(…)
Die schwarz-blaue Landesregierung in OÖ ist mittlerweile seit gut drei Jahren im Amt. Welche Note geben Sie dieser?

Greiner: Ebenfalls ein »Sehr gut« (…)

Selten hörte man Vertreter der Wirtschaft so hochzufrieden mit einer Regierung – bzw. mit derer zwei, in Land und Bund – wie hier den Präsidenten der oberösterreichischen Industriellenvereinigung (IV), Axel Greiner im Dezember 2018.[1] Freilich, die Herrlichkeit im Bund ist erstmal vorbei, doch in Oberösterreich läuft es für die IV weiterhin wie geschmiert. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung ist aber auch ein gutes Stück Selbstzufriedenheit, man hat diese Regierung ja quasi gezeugt, geboren und schließlich nach den ein oder anderen Startschwierigkeiten zu 100% nach seinen Vorstellungen erzogen.

Weiterlesen in der Versorgerin

Fall Hülya Yilmaz: Foltervorwürfe gegen türkische Beamte

Neue Entwicklungen im Fall der unschuldig inhaftierten Welserin: Während auch die österreichischen Behörden sämtliche Ermittlungen gegen Hülya Yilmaz einstellten, hat diese ihrerseits Anzeige erstattet.
Nach einem Besuch bei ihrer kranken Mutter ist die Welser Kindergartenhelferin Hülya Yilmaz im Herbst 2018 festgenommen worden. 71 Tage befand sich die Österreicherin mit kurdisch-türkischen Wurzeln in Haft. Dabei wurde sie wiederholt geschlagen, ebenso wurden ihr wichtige Medikamente vorenthalten. Unter den körperlichen und psychischen Nachwirkungen leidet sie bis heute.
Die Bedingungen der Haft waren grauenhaft. Die Zellentüren durften nicht geöffnet werden, selbst bei unerträglich heißen Temperaturen. Yilmaz weiß von mindestens zwei Todesfällen im Gefängnis wegen unterlassener Hilfeleistung. Einmal musste ein 5-jähriges Kind den Tod der Mutter mit ansehen. Yilmaz selbst wurde mehrmals mit Gummiknüppeln attackiert, etwa, wenn sie bessere Bedingungen für die inhaftierten Kinder forderte.
Beim Verfassungsschutz hat sie nun Anzeige wegen des Verdachtes auf Folter erstattet, diese liegt nun bei der Staatsanwaltschaft Wels. Die Erfolgsaussichten im konkreten Fall sind natürlich gering. „Es geht aber darum, ein Zeichen zu setzen, wir können uns dieses Unrecht nicht einfach gefallen lassen“, so Hülya Yilmaz. „Vielleicht hilft es, solche Fälle in Zukunft zu verhindern“.
Thomas Rammerstorfer von den Welser Grünen: „Die Türkei hat gerade wieder großes Interesse sich als freundliches Touristenparadies zu präsentieren. Folter passt da nicht dazu.“ Nachdem Yilmaz im Dezember an die Öffentlichkeit ging, wurden alle gefangenen ÖsterreicherInnen frei gelassen. „Widerstand wirkt“, so Rammerstorfer, und „Österreich kann und muss den diplomatischen Druck erhöhen, damit sich die Menschenrechtslage dort wieder verbessert.“
Die Welser Grünen sammeln nun Geld, um Hülya Yilmaz bei ihren juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen:

Die Grünen Wels
AT53 3412 9000 0006 2786
BIC: RZOOAT2L129
Verwendungszweck: Gerechtigkeit (bitte unbedingt angeben)

Foto: Hülya Yilmaz, Thomas Rammerstorfer

6. März 2019: Politischer Aschermittwoch. SEXISMUS – RASSISMUS – HASS IM NETZ

Politischer Aschermittwoch

SEXISMUS – RASSISMUS – HASS IM NETZ

Mit Sigi Maurer, Kathrin Quatember und Thomas Rammerstorfer

Sigi Maurer, ehemalige ÖH-Vorsitzende und Nationalratsabgeordnete der Grünen, engagiert sich gegen Hass, Rassismus und Sexismus im Internet. 2018 stand sie im Mittelpunkt des sogenannten „Craftbeer“-Skandals, als sie sexistische Beleidigungen gegen sich öffentlich machte. Die juristischen Folgen sind bis heute offen. Derzeit engagiert sie sich für einen Rechtshilfefonds gegen Hass im Netz.

Maurer wird heute mit uns über ihre Erlebnisse und Ansichten sprechen. Gemeinsam mit ihr diskutieren Kathrin Quatember, die unlängst eine Studie zu rechten Medien veröffentlichte, und Extremismusexperte Thomas Rammerstorfer.

Es moderiert Laurien Scheinecker.

Schloss Puchberg – Puchberg 1 – 4600 Wels

6. März 2019 – 20 Uhr

Eintritt: 10,- Euro (inkl. Imbiss)

Sturmgeschütze gegen die Demokratie

aus Versorgerin #119

Thomas Rammerstorfer berichtet über Neues von Wochenblick und Co.

Zwischen Dezember 2017 und Juli 2018 hatte ich dank dreier Verhandlungstage mit der »Medien24 Gmbh« Gelegenheit, etwas Einblick in diese Firma und deren einziges Produkt, ein Multimediaprojekt namens »Wochenblick«, zu erhaschen. Auch eine neue Studie, die Kathrin Quatember für die Kulturplattform (KUPF) anfertigte, bringt etwas Licht ins Dunkel.

Weiterlesen hier…

Urteil gegen „Wochenblick“ rechtskräftig – Sieg für Rammerstorfer – Welser Grüne fordern Inseratenstopp

(Presseaussendung der Welser Grünen)

Am Montag, 23. Juli 2018, ging die Berufungsverhandlung im Prozess von Thomas Rammerstorfer gegen die rechte Postille „Wochenblick“ über die Bühne. Das Landesgericht Linz bestätigte dabei das Urteil des Bezirksgericht Ried vom März: Der „Wochenblick“ muss Rammerstorfer 3000.- wegen übler Nachrede bezahlen und auch sämtliche Verfahrenskosten tragen.
Finanziert wird das Blättchen unter anderem durch Inserate der Stadt Wels. Die Welser Grünen fordern nun einmal mehr einen Inseratenstopp. „Es ist doch Irrsinn, dieses Blatt auch noch zu sponsern, wo sonst überall gespart wird.“ meint Gemeinderätin Stefanie Rumersdorfer. Wie NR-Abgeordneter Harald Walser letztes Jahr schon feststellte, betreibt der „Wochenblick“ systematische Hetze gegen Rammerstorfer, offenkundig wegen dessen Aufklärungsarbeit zu rechtsextremen Umtrieben. Wieviel Geld genau von Wels an den „Wochenblick“ fließt ist nicht bekannt. Eine entsprechende Anfrage der Grünen wurde von Bürgermeister Rabl unter Berufung auf den „Datenschutz“ nicht beantwortet.
Anscheinend goutiert die blau-schwarze Welser Stadtregierung die Hetze gegen den bei den Welser Grünen aktiven Rammerstorfer. Bizarres Detail am Rande: Dieser ist selbst seit über 10 Jahren Angestellter der Stadt Wels…

Siehe auch: https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Extremismus-Vortrag-Wochenblick-wegen-uebler-Nachrede-verurteilt;art4,2843695

30. Mai 2018: Buchpräsentation „Graue Wölfe“ in Wels

Buchpräsentation und Diskussion

Mittwoch, 30. Mai 19:00
Die Grünen Wels
Rainerstrasse 8, 4600 Wels

Die rechtsextremen „Graue Wölfe“ spielen innerhalb der türkisch-stämmigen Communities in Deutschland und Österreich nach wie vor eine wichtige Rolle. Die Erscheinungsformen haben sich ausdifferenziert: Straff organisierte Parteikader einerseits, subkulturell inspirierte Jugendgangs mit Rebellenhabitus andererseits, finden sich unter dem gemeinsamen ideologischen Dach türkischer Großmachtsphantasien.
Thomas Rammerstorfer versucht in diesem Band ein objektives Bild des türkischen Rechtsextremismus in Deutschland und Österreich zu zeichnen. Ohne Verharmlosung ebenso wie ohne Skandalisierung.

Thomas Rammerstorfer ist freier Journalist mit den Themenschwerpunkten (Rechts-)Extremismus, Migration und Türkei.

Moderation: Marina Wetzlmaier

18. 9. 2017: Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften

Buchpräsentation mit Hans Henning Scharsach

Norbert Hofers Präsidentschaftswahlkampf war ein Lehrstück einer von Burschenschaften konzipierten populistischen Kampagne. Mit eisernem Lächeln täuschte er erfolgreich über die von ihm vertretenen rechtsextremen Standpunkte hinweg. Doch das ist nur die Speerspitze einer Entwicklung, die fast unbemerkt von der österreichischen Öffentlichkeit vor sich geht: Ein kleiner, verschworener Kreis hat die FPÖ in Besitz genommen, zentrale Funktionen in Bundespartei, Parlament und Landesverbänden sind fest in den Händen von Burschenschaftern.

Hans-Henning Scharsach untersucht die engen Verflechtungen Norbert Hofers, Heinz-Christian Straches und ihrer Weggefährten mit den Burschenschaften. Seine akribische Recherche taucht tief in deren antisemitische und nationalsozialistisch geprägte Geschichte ein. Er analysiert ihr politisches Instrumentarium, das sich mit Hasskampagnen und systematischer Verbreitung von Unwahrheiten über alle Regeln der Fairness hinwegsetzt. Anhand belegbarer Zahlen, Daten und Fakten zeigt Scharsach auf, was Österreich droht, wenn deutschnationale, schlagende Burschenschafter an die Macht kämen.

Montag, 18. September 2017, 18.45

im FREIRAUM, Altstadt 8, 4600 Wels

Moderation: Thomas Rammerstorfer

Eine Veranstaltung der Welser Initiative gegen Faschismus

15. 9. 2017: Berivan Aslan zur Menschenrechtssituation in der Türkei

Freitag, 15. September 2017 um 18:00
Mesopotamischer Kulturverein Wels, Traungasse 16

Die Menschenrechtssituation in der Türkei hat sich in den letzten Jahren rapide verschlechtert. Im ganzen Land werden kritische JournalistInnen, GewerkschafterInnen und FrauenrechtlerInnen verfolgt und inhaftiert. Im Südosten tobt ein kaum verhüllter Krieg gegen die kurdische Bevölkerungsgruppe. Über die aktuelle Situation berichtet Menschen- und Frauenrechtsexpertin Berivan Aslan. Sie ist seit 2013 Nationalratsabgeordnete der Grünen und ausgewiesene Kennerin der Region.

siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Aygül_Berîvan_Aslan

Moderation: Thomas Rammerstorfer

Eintritt frei – es gibt ein Buffet – Spenden an den Mesopotamischen Kulturverein erbeten

Eine gemeinsame Veranstaltung des Mesopotamischen Kulturvereins und der Welser Grünen