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Verleumdungsversuch von Rechtsextremen gegen Antifaschisten gescheitert

Am 16. Oktober 2010 fand im Gasthof Lauber in Offenhausen ein Treffen der neonazistischen Partei „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“ statt. Auch ich fand mich an diesem Tag vor Ort ein, um das braune Treiben fotografisch zu dokumentieren. Nachdem sich vor Ort keinerlei Polizeibeamte befanden und Offenhausen zu einer Art „nationalbefreiten Zone“ mutiert war, fühlten sich die Teilnehmer der Veranstaltung offenbar besonders sicher und traten auch gegenüber mir äußerst aggressiv auf. So wurde mehrmals versucht, mich an der Weiterfahrt mit meinem Auto zu hindern. Diese Versuche gipfelten darin, dass sich ein 16jähriger Teilnehmer der Veranstaltung auf die Motorhaube meines Fahrzeugs, dessen Motor zu diesem Zeitpunkt abgestellt war, fallen ließ, um so einen Verkehrsunfall zu simulieren und mich kriminalisieren zu können. Zwei umstehende „Kameraden“ und eine „Kameradin“ traten als „ZeugInnen“ des „Unfalls“ auf. Der 16jährige behauptete, ich habe ihm eine Verletzung im Genitalbereich zugefügt und zeigte mich wegen Körperverletzung und Imstichlassen eines Verletzten bei der Polizei in Gunskirchen an.
Drei Tage nach dem Vorfall tischte auch die bekannte Neonazi-Homepage „Alpen-Donau.info“ unter dem Titel „Markus Rachbauer gibt Gas“ die Lügengeschichte auf und nannte meine vermeintliche Wohnadresse, die aber „nur für Post vom Anwalt“ verwendet werden solle.
Als Reaktion auf das gegen mich eingeleitete Strafverfahren beantragte ich die Einsetzung eines Unfallsachverständigen. Dieser hegt in seinem Gutachten Zweifel an der Darstellung des vermeintlichen „Unfallopfers“, da etwa die angeblichen Verletzungen nicht mit dessen Schilderung des Unfallhergangs zusammen passten. Die Staatsanwaltschaft Wels stellte daraufhin das Strafverfahren gegen mich am 4. April 2011 ein. Diese Geschichte zeigt auf, dass Rechtsextreme mittlerweile nicht einmal mehr davor zurückschrecken, Straftaten zu inszenieren, um unliebsame KritikerInnen zu verleumden und zu kriminalisieren.

Markus Rachbauer

Rechtsextreme Bands

Landser„: „Landser“ gehört zu den bekanntesten Neonazi-Bands, nicht nur im deutschsprachigen Raum. Sie wurde 1992 unter dem Namen „Endlösung“ von Mitgliedern der ostdeutschen Neonazi-Rocker-Gruppierung „Die Vandalen – Ariogermanische Kampfgemeinschaft“ gegründet. „Landser“ traten in ihren Liedtexten offen rassistisch und neonazistisch auf und agierten deshalb streng konspirativ, um Probleme mit Behörden zu vermeiden. Im Jahr 2003 wurden Mitglieder der Band wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und Verbreitung von rechtsextremer Propaganda angeklagt. Zwei Bandmitglieder erhielten Bewährungsstrafen, der Sänger und Kopf der Band, Michael Regener, wurde zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. „Landser“ lösten sich auf, da Regener im Prozess von seinen Bandkollegen belastet worden war. Regener trat 2005 seine Haftstrafe an, im Februar 2008 wurde er entlassen. Unter dem Band-Namen „Die Lunikoff Verschwörung“ ist er gemeinsam mit anderen Neonazis weiterhin einschlägig aktiv.

Skrewdriver„: Die Band wurde 1977 in Großbritannien als Punkband gegründet. Die ursprüngliche Zusammensetzung löste sich Ende der 1970er Jahre auf, der Sänger und Gitarrist Ian Stuart Donaldson wurde bei der rechtsextremen „National Front“ („British National Party“) aktiv und engagierte sich ab 1982 im Sinne des „Rock against Communism“ (R.A.C.) – unter diesem Motto versuchten Rechtsrock-Bands bzw. die „National Front“ ab 1977, Skinheads und Fußballfans für neonazistisches Gedankengut zu gewinnen. Mitte der 1980er Jahre brach Donaldson mit der „National Front“ und beteiligte sich maßgeblich an der Gründung des neonazistischen Musik-Netzwerkes „Blood and Honour“, das sich schon durch den Namen offen auf den Nationalsozialismus bezog. Heute existieren in zahlreichen europäischen Ländern, aber auch in Australien und den USA „Blood and Honour“-Gruppierungen.

Nachdem Ian Stuart Donaldson im September 1993 bei einem Autounfall tödlich verunglückte, wurde er zu einer Ikone der weltweit aktiven Neonazi-Szene, die Band „Skrewdriver“ wurde aufgelöst. Heute finden alljährlich weltweit sogenannte „Ian Stuart Donaldson Memorial“-Konzerte statt, bei denen Donaldson gehuldigt werden soll. Die Wiener Band „Service Crew Vienna“ trat etwa am 04. Oktober 2008 bei einem „ISD Memorical Concert“ in Slowenien gemeinsam mit den einschlägigen Bands „Feldherren“ (Deutschland) und „Vér Kötelez“ (Ungarn) auf.

Zillertaler Türkenjäger„: Das neonazistische Musikprojekt „Zillertaler Türkenjäger“ wurde Mitte der 1990er Jahre gegründet. Die Besonderheit dieser Gruppe ist, dass sie die Melodien bekannter deutscher Schlagerhits (z. B. „Kreuzberger Nächte“) übernahm und mit antisemitischen, immigrationsfeindlichen und neonazistischen Liedtexten versah. Während seit 1997 lange Zeit nur eine Veröffentlichung („12 doitsche Stimmungshits“) der Gruppe existierte, erschien 2009 unter dem Namen „Die Lustigen Zillertaler“ ein weiteres Album („Wir lassen uns das Singen nicht verbieten“). Bis heute konnten die Bandmitglieder nicht identifiziert und demnach auch nicht strafrechtlich verfolgt werden.

Rechtsextreme Codes/Kürzel

14/88„: Bei Neonazis beliebte Kombination der „14 Words“ und des Codes „88“.

88„: Steht für zwei mal den achten Buchstaben des Alphabets, Abkürzung für „Heil Hitler“.

14 Words„:  Gemeint sind die 14 Wörter eines Spruchs des US-amerikanischen Rassisten und Neonazi-Terroristen David Eden Lane: „We must secure the existence of our people and a future for white children.“

B & H„: Abkürzung für den Namen des Neonazi-(Musik-)Netzwerkes „Blood and Honour“

WPWW„: Abkürzung für „White Pride World Wide“ (Weißer Stolz – weltweit) – rassistischer Ausspruch, Ausschluss von Menschen aufgrund ihrer „nicht-weißen“ Hautfarbe.

ZOG„: Abkürzung für „Zionist Occupied Government“ bzw. „Zionist Occupation Government“: In antisemitisch-weltverschwörerischer Manier wird hier von zionistisch/jüdisch beherrschten staatlichen Regierungen ausgegangen.

Des deutschen Spießers Wunderhorn: Nazimusik ist massentauglich

Von Thomas Rammerstorfer

Rockmusik, was war das in den 60ern und 70ern? Es war Drogenmusik, Satansmusik, Negermusik, ein Zeichen der amerikanischen Unkultur, der Soundtrack für Anarchie, Rebellion und Sex, vielleicht sogar gleichgeschlechtlichem Sex: kurzum gesagt, Rockmusik stand den Werten der politischen Rechten, Keuschheit, Spiesbürgertum, Autoritätshörigkeit, Intoleranz und Nationalismus nachgerade diametral entgegen. Freilich war Rockmusik ebenso wenig per se links: Sexismus ist ein Dauerproblem in einer unendlichen Reihe von Songs, auch gab es schon früher den einen oder anderen „politisch rechten“ Ausritt: Etwa in den patriotischen, gegen „Nestbeschmutzer“ wie Neil Young gerichteten Südstaatenhymnen von Lynyrd Skynyrd (v. a. „Sweet Home Alabama“) oder als Steppenwolf in „The Pusher“ die Todestrafe für bzw. den „total war“ gegen Heroindealer forderten. Freilich verfügten aber weder Lynyrd Skynyrd noch Steppenwolf über ein geschlossenes rechtes oder gar faschistisches Weltbild. Erste Versuche in den 70ern, Nazi-Ideologie via Rockmusik zu transportieren, etwa der deutschen Band Ragnaröck, scheiterten an absoluter Erfolglosigkeit. Die Altnazi-Szene stand diesen Experimenten ebenso ablehnend gegenüber wie die deutsche Jugend, die zu dieser Zeit noch lieber Ton Steine Scherben und dergleichen hörte.

England in den 80ern

Rock und Rechts, quasi Rebellion und Spießbürgertum, zusammenzukriegen – dies sollte erst der englischen Skinheadbewegung der 80er gelingen. Die Ende der 60er-Jahre entstandene und ab Mitte der 70er im Zuge der Punkbewegung wieder erstarkte Skinheadszene erwies sich als ausgesprochen anfällig für rassistische, nationalistische, gewaltverherrlichende und schwulenfeindliche Töne.

Verständlich wird dies im Hintergrund der britischen Geschichte jener Jahre: Die arbeitenden Jugendlichen fühlte sich von den Gewerkschaften und der Labour Party verraten: Thatcher, 1979 an die Macht gekommen, trieb die Verarmung der working class durch Kürzung von Sozialleistungen, Schwächung der Gewerkschaften und Privatisierungen voran. Der Falklandkrieg sorgte für eine zusätzliche nationalistische Mobilisierung, die sich gegen Argentinien ebenso wie gegen vermeintliche innere Feinde richtete: gegen MigrantInnen. Die Ideologie der Skins führte Nationalismus mit einem absurd verzerrten „Klassenbewusstsein“ zusammen: In einer Zeit, in der der soziale Aufstieg durch die gesellschaftlichen Gegebenheiten schlicht nicht mehr möglich war, wurde das eigene Elend, die eigene Schwäche hingenommen und durch einen übertriebenen „Proletkult“ in Kleidung und Auftreten gar idealisiert. Der eigene soziale Stillstand bzw. Abstieg wurde mit dem angeblichen Schicksal ganz Grossbritanniens symbolisiert: „Once we had an Empire, and now we’ve got a slum“[1]

Wie so oft profitierte die politische Rechte von jenen katastrophalen Zuständen die sie selbst schuf: Viele Arbeiterjugendliche tendierten zu rechtsextremen Gruppierungen, bald tauchten auch Bands mit nationalistischen Songs auf: Federführend waren hier die ehemalige Punk-Band „Skrewdriver“ um Ian Stuart Donaldson.

Stuart, zuerst im Umfeld „gemäßigter“ rechtsextremer Gruppen, radikalisierte sich mehr und mehr, um schließlich 1987 gemeinsam mit seinem Mitstreiter Nicky Crane seine eigene Neonaziorganisation zu gründen: Blood and Honour. Blood and Honour bildete ein Netzwerk neonazistischer Bands, Labels, Vertriebe und Konzertveranstalter und wurde bald eine einflussreiche Organisation mit zahlreichen Ablegern in anderen Staaten, derzeit sind offizielle „Blood and Honour“-Gruppen wohl in etwa 25 Staaten aktiv. Zwischendurch musste die Bewegung aber auch einige Rückschläge einstecken: Ian Stuart kam 1993 bei einem Autounfall ums Leben, Nicky Crane starb bereits kurz vorher an AIDS – durch sein Outing als Homosexueller hatte sich die Szene aber zu diesem Zeitpunkt bereits von ihm distanziert.

Die Nachfolgestreitereien um das lukrative Rechtsrockgeschäft wurden innerhalb von Blood and Honour mitunter mit Schiessereien und Briefbomben ausgetragen, was schließlich auch zu Verhaftungen führte. Der bewaffnete Arm von Blood and Honour, Combat 18 (C18), machte indessen mit Bombenattentaten auf politische GegnerInnen (durchaus auch in den eigenen Reihen), Homosexuelle und MigrantInnen von sich hören. Zeitweise kam es zu Kooperationen mit loyalistischen Konterguerillas, die in Nordirland die IRA bekämpften. Bis heute unklar ist die Rolle des britischen Geheimdienstes MI5, der C18 bis an die Spitze der Organisation durch unterwandert hatte und wohl auch für „eigene“ Zwecke gebrauchte. Splittergruppen von C18 sind bis heute aktiv, gerne wird C18 auch in Songs von Rechtsrockern verherrlicht, z. B. von der britischen Band No Remorse: „C18 you’re just a killing machine, Sturmabteilung fighting team. Fighting for the Führer’s dream”[2], ebenso erfreut sich der Schriftzug auf T-Shirts auch österreichischer Neonazis großer Beliebtheit.

Ähnlich wie Blood and Honour, allerdings elitärer organisiert ist die Hammerskin Nation, 1986 in den USA gegründet. Auch den Hammerskins geht es vor allem um die Verbreitung neonazistischer Propaganda mit Musik – und auch ums Geld, versteht sich.

Blood and Honour und die Hammerskins stellten auch den Willen der Nazi-Skinheads, eigene Strukturen aufzubauen, erfolgreich unter beweis. Die Skins wollten nicht nur als Saalschützer und Parteisoldaten „gemäßigter“ bürgerlicher Parteien fungieren, sondern ihr nationalsozialistisches Weltbild kompromisslos verbreiten.

Deutschland in den 90ern

In Deutschland und Österreich hatte sich in den 80ern eine rechtsextreme Skinszene entwickelt, allerdings mit mäßigen politischen Anspruch. Primär galt das Interesse auch dieser rechten Skins nämlich dem Alkohol und dem Fußball die ersten Skins waren in Österreich schon Ende der 70er in der Rapid-Fanszene aufgetaucht. Während musikalisch in unseren Breiten mit den „Oisterreichern“ eine erste Skinband gegründet wurde und schnell wieder verschwand, war den deutschen Rechtsrockheroen der ersten Stunde dauerhafter Erfolg beschieden: Die Boehsen Onkelz hatten stets das richtige Gespür für den Zeitgeist, begannen als Punkband, sprangen auf den Skinheadzug auf und rechtzeitig wieder ab – um Metaller zu werden, als der Metal Ende der 80er massentauglich wurde.

Trotz dieses recht offensichtlichem finanziell motivierten jugendkulturellen Zeitgeistsurfens gelang es den Onkelz immer, sich ihren Fans als missverstandene, verfolgte Verfemte zu präsentieren, selbst als sie bereits Millionen Euro umsetzten. Die Bedeutung der Onkelz für die Entwicklung der rechten Szene liegt weniger in ihren ursprünglichen, rechtsextremen Liedern wie „Türken raus“, sondern bis zum heutigen Tag darin, das sie symbolisch für das Zusammengehen von Teilen der Metalszene mit der rechtsextremen Szene stehen. Metaller und Skins, ursprünglich sowas wie natürliche Gegner, trafen sich nun bei Konzerten der Onkelz und feierten gemeinsam. Dass auch die meisten Nazi-Skinhead-Bands mittlerweile rotzigen OI-Akkorden abgeschworen hatten und Metal spielten erleichterte diese Annäherung.

Die wichtigste und einflussreichste Neonaziband der neuen Generation sind zweifellos Landser. Dem konspirativen Projekt von eher der Rockerszene nahe stehenden Neonazis war lang anhaltender Erfolg beschieden, an dem auch die Enttarnung und zeitweise Inhaftierung ihrer Mitglieder sowie deren Verurteilung als „kriminelle Vereinigung“ nichts änderte. Musikalisch abwechslungsreich und vergleichsweise originell in den Texten haben „Landser“ einen enormen Bekanntheitsgrad erreicht.

Ideologisch lieferte die White Power-Idee neuen Rück- und internationalen Zusammenhalt: Wohl nicht zuletzt den Umstand geschuldet, das man mehr Geld machen konnte, sahen englische Faschisten plötzlich Deutsche, Italiener und gar Franzosen als Brüder, Kameraden – und natürlich als Kunden: Hauptsache weiß, hieß die neue Devise. Blood and Honour und die Hammerskins waren hier einer Meinung. Die White Power-Ideologie verbreite sich analog zur Geschäftstüchtigkeit der Nazi-Skin-Führer.

Wichtigster Hoffnungsmarkt war das im militant-nationalistischen Taumel wiedervereinigte Deutschland: Nicht nur politisch, auch als Markt für NS-Musik wurde Deutschland zur großen Hoffnung der Szene. Die Heroen der Szene, Ian Stuarts Skrewdriver residierten schon seit ´86 bei einem deutschen Label, Rock-o-Rama. Um `90 tourten alle großen NS-Bands durch Ostdeutschland, und so mancher Musiker beteiligte sich persönlich an Angriffen auf Asylantenunterkünfte. Zu dieser Zeit war die Ex-DDR quasi rechtsfreier Raum.

Aufgeschreckt durch die weltweit negative Berichterstattung über das neue, mörderische Deutschland der frühen 90er reagierte der bürgerliche Staat: Einerseits mit der Abschaffung des Asylrechts, andererseits mit einer härteren Gangart gegenüber der Neonaziszene – auch und insbesondere der musikalischen, bemerkbar durch zahlreiche Beschlagnahmungen und Indizierungen von Tonträgern und eine härtere Gangart gegen Konzertveranstalter.

Doch die Szene reagierte flexibel auf die Repressionen: Ein Teil der Bands ging in den „Untergrund“ und versorgte den Markt via im Ausland hergestellter CDs weiter – anderer mäßigten ihre Ausdrucksweise und wurden weiterhin legal vertrieben.

Ab Ende der 90er beginnt rechtsextreme Musik ein Massenphänomen zu werden, was eine Reihe von Ursachen hatte:
– Metal und Punk wurden massentauglich: dadurch starker Anstieg bei den HörerInnen „harter“ Musik im allgemeinen, rechter im speziellen
– Neue Stile werden erprobt: von Nazi-Techno bis Nazi-HipHop war plötzlich alles erlaubt was gefällt
– Der Boom der Liedermacherszene – während große Konzerte zunehmend schwierig zu organisieren waren nahm die Anzahl kleiner Veranstaltungen zu – für einen Liedermacherabend benötigte man auch keinen großen Saal mit Bühne und PA-Anlage, es reichte allein der Liedermacher und seine Gitarre.
– Das Internet wurde relevant zur Verbreitung von Musik, insbesonders von illegaler

Austria as it is

Die jugendliche rechtsextreme Szene erlebt in Österreich derzeit ihren vermutlich größten Boom seit 1945. Mittlerweile ist es durchaus angebracht, von einer Jugendbewegung zu sprechen – und zwar von der größten derzeit existierenden. Warum dies so ist kann momentan wohl nur unzureichend erklärt werden. Weder haben sich größere soziale Umwälzungen oder außenpolitische Veränderungen, gar internationale Konflikte mit den damit einhergehenden nationalistischen Mobilisierungen, ergeben. Die Wirtschaftskrise hat sich in Österreich bisher nur in vergleichsweise bescheidenem Ausmaß bemerkbar gemacht und den bereits vorhandenen Trend zur rechtsextremen Szene nicht mehr erkennbar verstärkt. Da es in Österreich keine wissenschaftliche Forschung zum Thema gibt, können wir über die Gründe dieser Entwicklung nur mutmaßen.

Zweifellos spielt die Regierungsbeteiligung der Rechtsextremen zwischen 2000 und 2006 eine Rolle, und zwar in mehrfacher Hinsicht:
– in diesem Zeitraum gab es aus politischen Gründen (Stichwort „Rücksichtnahme auf den Koalitionspartner“) nahezu keine repressiven Maßnahmen gegen die Szene
– im gleichen Zeitraum wendet sich ein Teil der Szene von der FPÖ ab und macht sich an den Aufbau eigener Strukturen, allen voran den „Bund Freier Jugend“, ebenso wie an die Intensivierung der Auslandsverbindungen, insbesondere nach Deutschland, Slowenien, Kroatien, Ungarn und Tschechien.
– die politische Linke bzw. Antifa hat sich vielerorts ausschließlich mit dem parteiförmigen, legalem Rechtsextremismus beschäftigt und die Beobachtung illegale Strukturen vernachlässigt, deren Bekämpfung man den Behörden überlassen wollte – die sich aber auch heute noch als ebenso erschreckend unwillig wie unfähig erweisen.

Unabhängig davon hat in diesen Jahren auch das Internet seine Bedeutung verändert und wurde zum wichtigsten Verbreitungsinstrument des wichtigsten rechtsextremen Propagandamediums: der braunen Musik, die ihre HörerInnenschaft in wenigen Jahren verzigfachen konnte. Parallel dazu hat sich auch die Mode der Nazis verbreitet, einschlägige Kleidermarken werden nicht nur übers Internet vertrieben – 2009 eröffneten allein in Oberösterreich auch 2 Geschäfte für Nazi-Klamotten.

Hinzu kommt die Vervielfachung der Propaganda im Net: Gab es um 2000 kein Dutzend neonazistischer Homepages in Österreich kann man mittlerweile von zumindest einigen tausend rechtsextremer „userpages“ und Profile in „web 2“[3]-communities ausgehen, samt Musik, Grafiken, Fotos einschlägigen Inhalts. Neonazistische Propaganda wird heute in erster Linie über kommerzielle Community-Anbieter wie Szene1, myspace, youtube, last.fm oder facebook verbreitet denn über eigene NS-Strukturen, was einen behördlichen Zugriff weiters erschweren würde (so die zuständigen Behörden einen solchen anstreben würden).

Die Anzahl der Konzerte hingegen steigt nur langsam, bemerkbar wird aber, dass die Neonazis auch hier immer frecher auftreten: Im Juni konnte ein rechtsextremes Konzert mit den Wiener Bands Service Crew Vienna und Donner des Nordens in Wien trotz vorheriger Ankündigung ohne Reaktion von Politik oder Polizei über die Bühne gehen. Wie sich später herausstellte handelte es sich um ein Soli-Konzert für den Wiener Neonazi Jürgen Kasamas, der damals in U-Haft saß und mittlerweile wegen Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt wurde.

Einen Monat später meldet die Polizei in Oberösterreich triumphierend, ein Neonazi-Konzert verhindert zu habe: Doch die Nazis wurden zwar von einem Ort vertrieben, nur um anderswo dann ungestört konzertieren zu können. Im Mai war ein Konzert im Salzkammergut ebenso ungestört über die Bühne gegangen.

Sowohl Blood and Honour als auch die Hammerskins verfügen über Aktivisten in Österreich. Blood and Honour war in der Vergangenheit v. a. in Vorarlberg und Wien aktiv, die Aktivitäten der wenigen Hammerskins beschränken sich auf das Innviertel. Dazu kommen bundesweit wohl 2 Dutzend weiterer, meist lokal verankerter, Nazi-Skinbanden, die teilweise auch Konzerte organisieren, etwa die Skinheads Steiermark, die allein durch ihr Logo (SS-Totenkopf kombiniert mit steirischen Landeswappen, Abkürzung „SS“) gegen etwa 3 Gesetze verstoßen, aber dennoch völlig unbehelligt ihr Treiben fortsetzen können und in den vergangenen Jahren prominente US-Bands wie Max Resist in die Steiermark holten.

Die Liedermacherschiene wurde in den letzten Jahren von Gruppen wie dem Bund Freier Jugend, der Burschenschaft Olympia oder der Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik bedient. Neben Auftritten deutscher Szene-Szenestars wie Michael Müller und Frank Rennicke greifen auch vermehrt einheimische Rechte zur Klampfe: etwa der Liedermacher Bernhard aus Suben in Oberösterreich oder die Liedermacherin Isi aus Wien.

Thomas Rammerstorfer

Der Autor referiert gemeinsam mit Markus Rachbauer zum Thema „Brauntöne – rechtsextreme Jugendkulturen und ihre Musik“.

[1] Songzeile aus “White Power” von Skrewdriver”
[2] Lied “Zigger, Zigger – shoot those *censored*ing Niggers” vom Album “Barbecue in Rostock”

Quelle: Volksstimme, Oktober 2009