Archiv für den Autor: Thomas Rammerstorfer

Nicht „Staatsverweigerer“, sondern Demokratieverweigerer

Ihre Behauptungen sind schlicht falsch, ihre Argumente höchst widersprüchlich, ihr Treiben am Rande der Legalität, ein Sinn des Ganzen nicht erkennbar: Und dennoch boomt die „Staatsverweigerer“ bzw. „Staatsgründerszene“. An die 1200 AnhängerInnen soll sie in Österreich schon zählen. Zunehmend geraten sie ins Visier der Behörden. Seit ein deutscher „Reichsbürger“ – wie sich die AnhängerInnen dort nennen – im Oktober 2016 einen Polizisten erschoss, werden sie deutlich ernster genommen. Ende April 2017 wurden bei Razzien in mehreren Bundesländern 26 AnhängerInnen der Bewegung festgenommen. Doch was sind die Gründe für diese separatistisch-obskurantistische Bewegung, und was die Risiken? Eine Nachschau beim „Staatenbundes Österreich“.

Staatenbund Österreich: Verweigern & Gründen

„Naja, die Zweite Republik Österreich war ja nur die Selbstverwaltung der Alliierten und diese wurde bereits aufgelöst. Nun waren wir quasi Staatenlose und bereit gemacht zum ausplündern, deswegen haben wir auch diese Piraterie da, da ist die europäische Bevölkerung ausplündert worden. Das heißt, die Republik Österreich hat nie Anspruch gehabt auf das Territorium, aber das ist jetzt die Monarchie gewesen. Aber alle Gesetze wurden von den Alliierten aufgehoben, zurück bis 1914, also bis zum Kaiserreich, das heißt wir schließen direkt bei 1914 an, aber der Kaiser ist ja nicht mehr da, somit kann man das Alte ja auch nimmer aufbauen, weil zu viel Schaden angerichtet wurde. Und deswegen hat der Staatenbund Österreich eben neun souveräne Staaten gegründet unter seinem Dach, und eben diese unantastbare, souveräne und absolute Völkerrechtssubjekt errichtet. Und die Geschichte sollte man ruhen lassen.“ (siehe https://www.youtube.com/watch?v=IasrkaCRAN0)

So führt die Präsidentin des „Staatenbundes Österreich“, Monika Unger, aus, wie es zur Gründung von diesem gekommen ist. Schlauer als nach diesem Sermon wird man auch nach mehreren Stunden Studiums staatenbündischer Statements nicht; sie können es sich wohl sparen. Zusammengefasst lässt sich feststellen: Unger ist der Meinung, dass Österreich irgendwann zwischen 1914 (anscheinend vermutet sie für dieses Jahr das Ende der Monarchie) und der Nachkriegszeit des 2. Weltkrieges aufgehört hat zu existieren. An seiner statt sei eine Firma eingesetzt worden, eine „Kapitalgesellschaft“, hinter der ein buntes Team aus Bösewichten, wie den „Alliierten“, dem Vatikan, den Freimaurern, Rothschild, den Medien, acht Banken, der „City of London“ und „Washington D. C.“ stehe. Da also die Republik Österreich nicht existiert, sei es recht und billig, dass sie und ihre Gefolgschaft einen eigenen Staat errichten. Oder sogar derer 9 (neun), die sich mit den Grenzen der Bundesländer decken und genau so heißen (ein Zufall?), und die zusammengefasst nicht wie gehabt einen Bundesstaat, sondern vielmehr einen Staatenbund namens Österreich bilden. Dessen Präsidentin Unger ist. Frau Präsidentin Unger ist als „Humanenergetikerin“ selbstständig. Sie bietet „Geistheilung mit kosmischen Symbolen“, „Energiearbeit mit dem göttlichen Heilstrom“ sowie „Engelarbeit und Engelbotschaften“ an. Vielleicht liegt hier das Geheimnis ihres Erfolges, immerhin kann sie heute auf eine mehrere hundertköpfige Gefolgschaft verweisen.

Was macht man nun, wenn man endlich das Joch des vermeintlichen Unrechts-Nicht-Staates Österreich abgeschüttelt hat? Man kopiert ihn. Zu den ersten Aktionen der fleißigen Staatsgründerleins gehört mal die Ausgabe (gegen Gebühr) von Auto-Kennzeichen, Reisepässen, Führerscheinen und „Befreiungsbestätigungen“. Eine Nationalbank wurde gegründet (namens „Haus der Schöpfung“) Dann wurden Behörden, Banken und Firmen über ihre „Rückführung ins Volksvermögen“ in Kenntnis gesetzt. Das Volk ist der „Staatenbund Österreich“. Mehr als 9000 Briefe versandte man zu diesem Zwecke an die Betroffenen, allein die Resonanz blieb aus. Weder die Gemeinden, noch der Flughafen Wien oder der Verfassungsschutz unterstellten sich der neuen Herrscherin. Vielmehr bekamen die ersten StaatsbündlerInnen Stress mit Grund: Zum Beispiel wegen Fahrens mit Fantasiekennzeichen. Mittlerweile vergeht keine Woche ohne Strafverfahren gegen Ungers Jünger. Nun stellt sich einem die Frage: Was treibt einem dazu, mit enormen Aufwand solch kindischer und sinnloser Aktivitäten nachzugehen?

Wer sind diese Menschen? Keine AnarchistInnen.

Man könnte annehmen, es handle sich hier wie bei vielen Sekten oder rechtsextremen Gruppen vor allem um Jugendliche und junge Erwachsene auf der Suche nach Sinn und Gruppenzugehörigkeit. Doch weit gefehlt; anhand der Personen, die namentlich bekannt sind oder auf Videos und facebook-Profilen der Bewegung zu sehen sind ergibt sich eher ein durchschnittliches Alter von rund 40 bis 60 Jahren. Es dürfte ein recht klarer Männerüberschuss bestehen, geographisch ist man über ganz Österreich verteilt, stark vertreten ist die Steiermark, Heimat-Staat der Präsidentin, in Oberösterreich dürfte man zahlenmäßig die konkurrierende „Freeman“-Gruppe überholt haben. Nicht wenige der AktivistInnen sind Jahre- oder Jahrzehntelange Szenegänger der Esoterik- und Alternativmedizinszenen, mit fließenden Grenzen hin zu (teils antisemitischen) VerschwörungstheoretikerInnen und Rechtsextremen. Auffallend ist die große Gruppe an Menschen, die in einem „ersten Leben“ oder bei einer „ersten Karriere“ gescheitert sind. Viele berichten von negativen Erlebnissen mit Ämtern, Gerichten, der Polizei, Sozialversicherungen… dass man nun ausgerechnet diese Institutionen quasi imitiert, sagt einiges über die „Staatenbündler“ aus. Man könnte ja meinen, dass jemand, der sich von der Bürokratie geplagt und verfolgt fühlt (und welcher in Österreich lebende Mensch tut das nicht manchmal?), ein freies und selbstbestimmtes Leben anstrebt. Doch Unger und Co. sind keine AnarchistInnen, weit gefehlt. Ihre echten und vermeintlichen Kränkungen, ihre teil-, selbst- oder vielleicht auch unverschuldeten Ohnmachtssituationen haben in ihnen anscheinend nur einen Wunsch geweckt: Den nach Macht. Man möchte einmal zu denen gehören, die am Telefon rumkommandieren, die schimpfen und kränken und schikanieren, man möchte zu denen gehören, die mit bürokratischen Aufwand nerven und dabei noch Geld einnehmen. Es sind die Ohnmächtigen, die mangels Fähigkeiten und Möglichkeiten keine realen Machtpositionen erreichen konnten, und die sich jetzt einfach eine ausgedacht haben.

Was wollen sie? Eine Diktatur.

„Sämtliche Gerichte, Staatsanwaltschaften und die gesamte Justiz hat ihre Arbeit sofort einzustellen.“
„Die Polizei und das Militär haben für den Übergang in das Goldene Zeitalter für Ruhe, Frieden und Ordnung die Verantwortung.“
„Die Weltbrandstifter sind zu verhaften.“
„Alle Religionen sind aufgelöst.“ (ebenso: EU, Regierungen, Parlamente)
„Die Präsidentin ist nicht abwählbar, besitzt Immunität und alleiniges Vetorecht“
(aus: „Das Regelwerk – unsere Verfassung“, siehe http://www.oesterreich-rundschau.at/aktuelle-rundschau/das-regelwerk-unsere-verfassung-staatenbund-oesterreich/)
Das sind Vollmachten, von denen die Herrn Putin oder Erdogan nur träumen können. Die Bauanleitung für einen totalitären Staat. „Staatsverweigerer“, oder gar „Anarchisten“ jedenfalls sind falsche Ausdrücke für diese Personen. Blickt man in ihre „Verfassung“ entpuppen sie sich vor allem als Demokratieverweigerer.

Thomas Rammerstorfer

aus: Antifa-Forum 2017

5. 6. 2017: „Schall und Rauch“ in Innsbruck

#diskursiv. Schall und Rauch
Montag 05.06. 20:30
Schall und Rauch – das Denken der Weltverschwörungstheoretiker

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe #diskursiv des Kulturkollektivs Contrapunkt begrüßen wir Thomas Rammerstorfer. Er ist Journalist, Referent und recherchiert u.a. zu Verschwörungstheorien.

Die Medien werden zentral gesteuert. 9/11 war ein „Inside Job“. Es gibt keinen Klimawandel. Hinter allen spektakulären Terroranschlägen der letzten Jahre stecken CIA und Mossad. Die Bilderberger, die Freimaurer, die Illuminaten, die Juden und/oder Satan regieren heimlich die Welt. Die meisten Naturkatastrophen werden künstlich erzeugt. Es gab nie eine Mondlandung. Nazis haben UFOs gebaut und Außerirdische die Pyramiden. Impfungen nutzen nur der Pharmaindustrie. Die Erde ist in Wirklichkeit hohl. Und auch hinter dem „Islamischen Staat“ steckt Israel.

Man könnte diese Aufzählung mehr oder weniger gängiger Verschwörungstheorien fortsetzen. Vermutlich sogar tagelang. Rechte und Linke, Islamhasser und Anhänger*innen des politischen Islams, Christ*innen jeder Facon, Sekten-, Esoterik- und Satans-Jünger*innen, gutmütige Hippies und hasserfüllte Pöbler, sie sind sich oft in einem einig: Nichts ist so wie es scheint. Alles wird gesteuert. Die Geschichte ist nicht eine Geschichte der politischen, ökonomischen und sozialen Konflikte, sondern schlicht eine der Verschwörung mehr oder weniger unbekannter Mächte; je nach persönlicher Vorliebe mal gegen die „deutsche Rasse“, gegen das Christentum, gegen den Islam oder gar gegen die Menschheit an sich. Es gibt weder Zu- noch Unfälle. Überall steckt ein geheimer Plan dahinter, und der führt ins Verderben.

Die Vorstellungen einer Weltverschwörung sind alt. Verschwörungstheorien haben aber durch die modernen Medien, insbesondere das Web 2.0 eine neue Dynamik erfahren. Im Sekundentakt werden dort absurde Theorien und dreiste Lügen über den Globus gejagt. Geglaubt wird, was man glauben will, was sich mit bereits vorhandenen Vorurteilen deckt, was das „Wiederlegen“ der Horrorgeschichten noch schwieriger macht. Dazu wird argumentiert, es habe in der Geschichte ja tatsächlich auch Komplotte gegeben, von simplen Versuchen politischer Einflussnahme durch Lobbyisten bis zum Mordkomplott. Das stimmt, allerdings ist der Umkehrschluss „es gab Verschwörungen, also ist alles Verschwörung“ natürlich absurd.

Eingedenk dessen, das die Unzulänglichkeiten des kapitalistischen Systems – Krisen, Kriege, Ungerechtigkeit – offensichtlich und wissenschaftlich belegbar sind, ist eine Beschäftigung mit Weltverschwörungstheorien bestenfalls Zeitverschwendung. Schlimmeren Falls leistet man jenen politischen Kräften Vorschub, die die Fehler des Systems bestimmten Personengruppen zuschanzen wollen – mit den aus dem letzten Jahrhundert bekannten verheerenden Folgen.

Eintritt frei.

Links:
www.contrapunkt.net
www.thomasrammerstorfer.at

30. 5. 2017: „Die extremistische Herausforderung“ in Vorchdorf

Die extremistische Herausforderung

In vielen Teilen Europas sind nationalistische und religiöse ExtremistInnen auf dem Vormarsch. Autoritäre Politikmodelle setzen sich durch: Sie stellen die Demokratie, die Menschenrechte und die europäische Integration in Frage.
Ausdruck findet der Rechtsruck auch in der Jugendkultur: Neben „traditionellen“ Neonazis tauchen vermeintlich neue Gruppen wie die „Identitären“ auf. Extremismen finden wir aber auch in Gemeinschaften von MigrantInnen, etwa die „Grauen Wölfe“ oder SalafistInnen.
Thomas Rammerstorfer gibt einen Überblick über die vielfältigen extremistischen Herausforderungen unserer Tage, speziell auch über deren Erscheinungsformen in Oberösterreich.

Thomas Rammerstorfer ist freier Journalist und lebt in Wels/Oberösterreich. Er schreibt und referiert zu den Schwerpunktthemen Extremismus und Jugendkulturen.

27. 4. 2017 in Amstetten: Im Gespräch zu Meinungsfreiheit

„Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ – Evelyn Beatrice Hall

Am 8.März wurde der Vortrag „Die extremistische Herausforderung“ von Thomas Rammerstorfer im BORG Honauerstraße Linz nach Intervention eines FPÖ-Nationalratsabgeordneten vorzeitig abgebrochen.

Meinungsfreiheit ist in Österreich ein gesetzlich verankertes Gut. Doch wie sieht das in der Praxis aus, gilt diese in unseren Nachbarländern und wie sieht es beispielsweise in den USA damit aus? Im Präsidentschaftswahlkampf kam immer mehr der Begriff „Alternative Facts“ auf, und was haben „Fake News“ damit zu tun?

Darüber diskutieren wir mit Thomas Rammerstorfer. Der Welser forscht, schreibt und hält Vorträge zu allen Facetten des Rechtsextremismus, insbesondere zu Jugendkulturen, Verschwörungstheorien und zur Situation in der Türkei. Mehr: www.thomasrammerstorfer.at

Moderieren wird der Politologe Sebastian Reinfeldt. Der gebürtige Hannoveraner promovierte 1997 in Frankfurt zum Thema „Populismus in Österreich“ und war seither an zahlreichen österreichischen Universitäten tätig. Derzeit betreibt er den Blog www.semiosis.at, hält Vorträge und arbeitet derzeit in Amstetten in der Erwachsenenbildung. Mehr: http://bit.ly/2pc2r4o

Was? Ein Diskussionsabend mit Inputteil und viel Zeit zum Fragen und Diskutieren! Danach optionaler gemeinsamer Ausklang im Kuckuck.
Wann? Am Donnerstag, dem 27.April 2017 ab 18:30 Uhr
Wo? Im Cafe zum Kuckuck, Linzer Straße 1 – 3300 Amstetten

Freier Eintritt, keine Anmeldung erforderlich.
Wir laden alle interessierten Menschen herzlich zu einem spannenden Abend ein!

Bei Fragen aller Art zu Thema oder den Vortragenden bitte einfach per Mail (amstetten@junge-gruene.at) oder Telefon (0660/7729274) melden.

20. 4. 2017 in Kufstein: Die extremistische Herausforderung

Donnerstag, 20. April 19:30 – 22:00

Arche Noe, Südtiroler Platz 4, 6330 Kufstein

Das philosophische Café findet aus organisatorischen Gründen am Donnerstag, den 20. April statt.

Diesmal ist der freie Journalist Thomas Rammerstorfer bei uns zu Gast. Er wird einen Überblick über die vielfältigen extremistischen Herausforderungen unserer Tage geben, speziell auch über deren Erscheinungsformen im Hinblick auf die Jugendkulturen und die neuen Phänomene.

In vielen Teilen Europas sind nationalistische und religiöse ExtremistInnen auf dem Vormarsch. Autoritäre Politikmodelle setzen sich durch: Sie stellen die Demokratie und Menschenrechte in Frage. Neben „traditionellen“ Neonazis tauchen vermeintlich neue Gruppen wie die „Identitären“ auf. Extremismen finden wir aber auch in Gemeinschaften von MigrantInnen, etwa die „Grauen
Wölfe“ oder SalafistInnen.

Wir freuen uns auf ihren Besuch und ihr Interesse, an der Diskussion teilzunehmen.

30. 3. 2017 in Wien: Diskussion zu Rechtsextremismus aus der Türkei

Die Grauen Wölfe sind in Österreich bestens vernetzt – nicht nur mit anderen türkischen Organisationen und Vereinigungen, von denen sie oft nicht zu trennen sind. Auch mit österreichischen Parteien bestehen Verbindungen und Zusammenarbeit. Folgende Fragen wollen wir mit unseren Diskutant_innen diskutieren: Was sind ideologische Grundlagen der Grauen Wölfe? Welche Strömungen gibt es in der rechten türkisch-österreichischen Szene? Wie steht es um die Verschmelzung zu AKP-nahen Vereinen? Welche Konflikte gibt es zwischen Kurdinnen, Kurden und pro-kurdischen AktivistInnen und türkischen Rechtsextremen? Wie steht es um die Salonfähigkeit der Grauen Wölfe in Österreich? Welche Parteien kooperieren mit den Grauen Wölfen und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für AntifaschistInnen? Wie können Antifaschist_innen auf die Grauen Wölfe reagieren, welche Strategien braucht es?

Es diskutieren: Thomas Rammerstorfer, Fiona Kaiser (Sozialistische Jugend Oberösterreich) und Hüseyin Welat (kurdischer Aktivist).
Moderation: Genossin von Kurdistan kämpft.

Das ist die erste von mehreren Kurdistan kämpft – Wien Veranstaltungen im Sommersemester 2017. Diese Veranstaltung wird von Kurdistan kämpft – Wien in Kooperation mit Feykom Österreich organisiert.

Vielen Dank an den VSStÖ Wien für die Hörsaalreservierung und Michael Bonvalot – Zwischenrufe für das Foto im Header der Veranstaltung.

Donnerstag, 30. März 19:00 – 21:30

Universität Wien
Hörsaal D
1090 Wien

24. 3. 2017: „Schall und Rauch“ in Jennersdorf

Vortrag mit Thomas Rammersdorfer

Wann:
Jennersdorf, 24. März 2017

Ort:
Arche Jennersdorf, Hauptplatz 2

Zeit:
20:00

Egal ob Pegida, die Friedensmahnwachen-Bewegung oder die NachbarInnen von nebenan – immer mehr Menschen sind anfällig für verschwörungstheoretische Deutungsmuster von gesellschaftlichen Phänomenen. Was steckt dahinter, wie wirken diese Theorien und welche Funktion erfüllen sie?
Ein Entschwörungsversuch mit Rechtsextremismusexperte Thomas Rammerstorfer (www.thomasrammerstorfer.at)

Grüne Bildungswerkstatt in Kooperation mit den Grünen & Unabhängigen Jennersdorf

23. 3. 2017: „Schall und Rauch“ in Stegersbach

Vortrag mit Thomas Rammersdorfer

Wann:
Stegersbach, 23. März 2017

Ort:
Kastell Stegersbach, Sparkassenplatz 2

Zeit:
19:00

Egal ob Pegida, die Friedensmahnwachen-Bewegung oder die NachbarInnen von nebenan – immer mehr Menschen sind anfällig für verschwörungstheoretische Deutungsmuster von gesellschaftlichen Phänomenen. Was steckt dahinter, wie wirken diese Theorien und welche Funktion erfüllen sie?
Ein Entschwörungsversuch mit Rechtsextremismusexperte Thomas Rammerstorfer (www.thomasrammerstorfer.at)

Grüne Bildungswerkstatt in Kooperation mit den Grünen Oberwart