Archiv für den Autor: Thomas Rammerstorfer

Oberösterreich – vom „Heimatgau des Führers“ zur Modellregion der extremen Rechten?

Vortragsreihe im Herbst in der STWST:
Oberösterreich – vom „Heimatgau des Führers“ zur Modellregion der extremen Rechten?

Rechte und Rechtsextremismus in Oberösterreich: Immer wieder beschäftigt das Thema die Menschen und die Medien. Seien es die Triumphe der FPÖ bei den letzten Wahlen in OÖ, undurchsichtige Verflechtungen, illegale Neonazi-Organisationen wie „Objekt 21“, oder die regelmäßige Spitzenpositionen Oberösterreichs in einschlägigen Kriminalstatistiken: Nirgendwo scheint das „Dritte Lager“ so umtriebig wie hierzulande.

Es drängen sich Fragen auf: Besteht ein Zusammenhang zwischen der historischen Stärke der Nazi-Bewegung in den 1930ern, der Industrialisierung Oberösterreichs in den 1940ern und den aktuellen Erfolgen Rechtsextremer? Gibt es eine Kontinuität bei den Eliten? Wie kommt es zur starken Zustimmung zu rechten Ideen in der ArbeiterInnenschaft? Wer sind die Organisationen, die Menschen und Seilschaften, die dahinterstecken? Dient Oberösterreich gar als europaweite Modellregion der extremen Rechten? Und was bedeutet der aktuell tiefe Fall der FPÖ in Oberösterreich?

An drei Abenden wollen wir Antworten finden. Zuerst beleuchtet Martina Gugglberger die Sonderrolle „Oberdonaus“ in der NS-Zeit, dann Thomas Rammerstorfer die Entwicklung des „Dritten Lagers“ nach der Zäsur von 1945. Am letzten Abend werden die beiden mit verschiedenen Gästen ihre Thesen diskutieren.

16. Oktober 2019: Oberösterreich im Nationalsozialismus: Vortrag Martina Gugglberger / Historikerin, JKU
13. November 2019: Rechtsextremismus in Oberösterreich nach 1945: Vortrag Thomas Rammerstorfer / Extremismusforscher und freier Journalist
11. Dezember 2019: Oberösterreich schwarz-blau… und braun?: Diskussion mit Kathrin Quatember, Historikerin und Bloggerin / Robert Eiter, Mitbegründer der Welser Antifa / Thomas Rammerstorfer, Extremismusforscher / Martina Gugglberger, Historikerin JKU / Nina Horaczek, Journalistin, Stadtzeitung Falter.

Konzept und Moderation des Abends: Thomas Rammerstorfer und Marina Wetzlmaier

Wer Oberösterreich regiert – und warum

Die schwarz-blaue Bundesregierung ist gut ein Jahr im Amt – welche Note geben Sie ihr für diese Zeit?

Greiner: Diese Regierung verdient vor allem im Vergleich mit der vorhergehenden ein »Sehr gut«.
(…)
Die schwarz-blaue Landesregierung in OÖ ist mittlerweile seit gut drei Jahren im Amt. Welche Note geben Sie dieser?

Greiner: Ebenfalls ein »Sehr gut« (…)

Selten hörte man Vertreter der Wirtschaft so hochzufrieden mit einer Regierung – bzw. mit derer zwei, in Land und Bund – wie hier den Präsidenten der oberösterreichischen Industriellenvereinigung (IV), Axel Greiner im Dezember 2018.[1] Freilich, die Herrlichkeit im Bund ist erstmal vorbei, doch in Oberösterreich läuft es für die IV weiterhin wie geschmiert. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung ist aber auch ein gutes Stück Selbstzufriedenheit, man hat diese Regierung ja quasi gezeugt, geboren und schließlich nach den ein oder anderen Startschwierigkeiten zu 100% nach seinen Vorstellungen erzogen.

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11. Juli 2019: „Heimatsöhne“ in Nürnberg

Präsentiert von der Desi Programmgruppe im Rahmen der Reihe „Musik & Geste“

20 Uhr
Desi Nürnberg
Brückenstraße 23, 90419 Nürnberg

Referat und Diskussion mit Thomas Rammerstorfer

Andreas Gabalier ist einer der derzeit erfolgreichsten Künstler im deutschsprachigen Raum, am kommenden Samstag wird er beispielsweise im ausverkauften Max-Morlock Stadion spielen.
In Texten und Interviews fällt er aber auch immer wieder mit rechtslastigen und sexistischen Sprüchen auf. Ähnlich verhält es sich mit FREI.WILD, die die Konzerthallen zwischen Alpenraum und Nordsee füllen: Erzkonservative Ansichten treffen bei Gabalier, Frei.Wild und Co. auf Rebellenimage und die Selbstinszenierung als Opfer eines vermeintlichen „linken Meinungsmainstreams“.
An diesem Abend wollen wir einen Blick auf die „Heimatsöhne“ werfen, ihre Texte, Ansichten und mögliche Ursachen ihres Erfolges.

Thomas Rammerstorfer aus Wels/Oberösterreich ist freier Journalist mit dem Schwerpunkt rechte Jugendkulturen.

Eintritt frei (Spenden erwünscht)

4. Juni 2019: „Linke Politik unter rechtem Kurs: Das Beispiel Österreich“ in Leipzig

Conne Island, Koburger Str. 3, 04277 Leipzig
4. Juni 2019, Einlass ab 19 Uhr

Rechts-nationalistische Einstellungen haben in ganz Europa an Boden gewonnen. In Deutschland ist dieser Trend spätestens mit dem Einzug der AfD in den Bundestag sichtbar geworden. Speziell im Osten konnte die Partei viele Stimmen für sich verbuchen. Mit dem Vormarsch der Rechtspopulisten schlugen aber auch die anderen Parteien konservativere Töne an, sprachen von den Gefahren einer offenen Gesellschaft und vom links-grünem Mainstream, von Heimat, gesundem Patriotismus und den berechtigten Sorgen der Bürger, die Woche für Woche ihre menschenverachtenden Parolen in Dresden herausschrien.

Entsprechend nervös blickt man nun auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen: Wird sich der Rechtsschwenk fortsetzen? Vor allem linksalternative Vereine und Projekte, antifaschistische Initiativen und Kulturschaffende sorgen sich, dass die politische Agenda künftig noch stärker von reaktionären und anti-emanzipatorischen Forderungen dominiert werden könnte. Was das für sie bedeuten würde, zeichnet sich schon jetzt in Sachsen-Anhalt ab – wo eine Allianz aus AfD- und CDU-PolitikerInnen seit Monaten das Demokratie-Netzwerk Miteinander e.V. attackiert und eine Enquete-Kommission zur Untersuchung linker Strukturen eingesetzt hat.

Um zu verstehen, welche Konsequenzen eine solche Diskursverschiebung haben kann, lohnt ein Blick nach Österreich: Seit Oktober 2017 regiert hier das rechtskonservative Bündnis aus ÖVP und FPÖ. Innerhalb weniger Monate hat die Koalition mit dem Umbau des Landes begonnen. Sie kürzte Sozialleistungen und verschärfte die Asylpolitik, zog gegen kritische Medien und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Felde, führte den 12-Stunden-Arbeitstag ein und weitete Überwachungstechniken aus. Vielen politischen Bildungsträgern und Vereinen wurden Mittel gestrichen. So etwa diversen Gewaltschutz-Projekten, feministischen Initiativen und Integrationsprogrammen.

Was bedeutet der neue rechte Tenor für linke AkteurInnen in Österreich? Wie sehr hat sich ihr Alltag gewandelt? Und welche Wege beschreiten sie, um trotz widriger Umstände ihre Arbeit fortzusetzen? Die Veranstaltung versucht diesen Fragen auf den Grund zu gehen und anhand der österreichischen Erfahrungen eigene Strategien zu entwickeln, wie sich unter einem rechten Kurs trotzdem noch emanzipatorische Politik betreiben lässt.

ReferentInnen/DiskutantInnen:
Thomas Rammerstorfer, freier Journalist und Publizist
Marina Wetzlmaier, Journalistin

Causa „Vortragsabbruch“: Rammerstorfer klagt FP-Haider auf Unterlassung

Presseaussendung der Welser Initiative gegen Faschismus

Causa „Vortragsabbruch“: Rammerstorfer klagt nun FP-Haider auf Unterlassung

Fast 2 Jahre nach dem von Roman Haider veranläßten Abbruch eines Vortrages zum Thema Extremismus klagt nun der damalige Vortragende, Thomas Rammerstorfer, den FPÖ-Nationalrat. Grund ist die Aussage von Roman Haider in einem OÖN-Interview vom 6. März 2019, Rammerstorfer habe dort „die Kinder mit falschen Inhalten aufgehetzt“.

Thomas Rammerstorfer ist auch stellvertretender Vorsitzender der „Welser Initiative gegen Faschismus“ und bei den Grünen aktiv. „Meine Aufklärungsarbeit ist der FPÖ natürlich ein Dorn im Auge, obwohl sie mir in 25 Jahren noch keinen einzigen fachlichen Fehler nachweisen konnte“, so Rammerstorfer. Auch im Falle der abgebrochenen Vortragsveranstaltung an einem Linzer Gymnasium im März 2017 konnte weder von „falschen Inhalten“ oder gar „Hetze“ die Rede sein: Ein Untersuchungsbericht des Landesschulratspräsidenten stellte vielmehr keinerlei auch nur irgendwie bedenkliche Äußerungen fest.

Bereits im Vorjahr hatten Rammerstorfer und sein Rechtsanwalt Heinz Oppitz einen Prozess wegen „übler Nachrede“ gegen die FPÖ-nahe rechte Postille „Wochenblick“ gewonnen.

Vom Filmverleih zum Fußballteam: Neue Aktivitäten der Grauen Wölfe in Oberösterreich

Abdurrahman Alpaslan wurde Anfang 2016 einer größeren Öffentlichkeit bekannt. Der Schriftführer des Linzer Graue Wölfe-Vereins „Avrasya“ verbreitete Bilder von sich in sozialen Medien: Darauf war er im KZ Mauthausen zu sehen, wo er auf einem Gedenkstein stehend stolz den (in Österreich mittlerweile verbotenen) „Wolfsgruß“ präsentierte. Andere Bilder zeigten ihn mit einem deutschen Gesinnungsgenossen, der den Hitlergruß darbot.

Darüber hinaus ist Alpaslan ein recht umtriebiger Geschäftsmann. Mit einem Wiener Kollegen eröffnete er 2018 den Filmverleih „Cinedex“, der türkische Filme in europäische Kinos bringt. Die Linzer Firma scheint zu laufen: Cinedex zeigt türkische Komödien im ganzen deutschsprachigen Raum, türkische Horrorfime in Belgien und Dänemark, selbst in Großbritannien ist man im Rennen. Neben „leichter“ Kost zeigt Cinedex aber auch rechtsextreme Propagandafilme: Kurtlar ve Çakallar hies einer dieser blutrünstige Schmonzetten, „Wölfe und Schakale“ zu deutsch. Ein Heldenepos über nach dem Putsch 1980 inhaftierten Rechtsextremen.
Gezeigt werden solche Filme in Sondervorstellungen in den diversen Multiplex-Kinos Europas. Kartenverkauf und Bewerbung übernehmen oft die lokalen „Grauen Wölfe“. So lief das auch schon seit einigen Jahren in einem Großraumkino in Linz-Land – seit 2018 geht man nun auf europaweiten Expansionskurs.

Während die oberösterreichischen „Grauen Wölfe“ im Filmgeschäft schon in der Europaliga mitspielen, begnügt man sich im Fußball noch mit der oberösterreichischen Kleinfeldliga. Dort kickt der „Avrasya SK“. Man hat aber größere Pläne, und sich im Juli 2018 auch als eigenständiger Verein konstituiert. Vereinsadresse ist das Lokal der „Grauen Wölfe“ in der Welser Eisenhowerstraße. Avrasya SK ist ambitioniert, versucht junge Leute über diverse Social Media-Kanäle anzusprechen und veranstaltete im Februar 2019 auch sein erstes eigenes Turnier. Ein Foto auf dem Instagram-Account zeigt die Burschen offenbar bei einem Turnier der „Freiheitlichen Jugend Wels“.

Avrasya SK`s Dachverband ist aber der SPÖ-nahe ASKÖ (1). Nur eines von mehreren Indizien, dass die nach des Herrn Alpaslans KZ-Eskapaden 2016 vermeintlich abgekühlte Liebe zwischen SPÖ und türkischer Rechter in Oberösterreich wieder aufgewärmt wurde. Im Juni 2018 wurden mindestens zwei Besuche von SPÖ-PolitikerInnen bzw. -FunktionärInnen bei den Linzer „Grauen Wölfen“ dokumentiert. Im Jänner 2019 durfte „Avrasya“ nach längerer Pause auch wieder mal in einer städtischen Einrichtung in Linz veranstalten (Volkshaus Harbach).

Die Beispiele für „Graue Wölfe“-Aktivitäten lassen sich leider noch fortsetzen. Da wäre ein Kampfsport-Event im März 2018 in Leonding gewesen, das von mehreren einschlägigen Teams zu einem türkisch-nationalistischen Spektakel umfunktioniert wurde (siehe hier). Vorwürfe der Spitzeltätigkeit wurden im Herbst 2018 nach der Verhaftung einer Türkei-stämmigen Demokratin in der Türkei laut. Oberösterreichische Wölfe waren auch Ende März 2019 im Kommunalwahlkampf in der Türkei im Einsatz. Hinzu kommen die laufenden Aktionen informell Organisierter und der bestehenden Vereine in Linz, Wels, Ried im Innkreis und Lengau sowie einer Abspaltung in Braunau.

(1) Der ASKÖ wurde darüber Mitte Februar informiert, Konsequenzen wurden bis dato keine gezogen. Bis heute (8. April 2019) wird Avrasya SK als Mitgliedsverein geführt.

###UPDATE### 8. April 2019 ###UPDATE###

Laut Information des ASKÖ wurde der Avrasya SK am 29. März 2019 per einstimmigen Beschluss ausgeschlossen. Meine Annahme einer bestehenden Mitgliedschaft fußte darauf, dass der Avrasya SK sowohl in der Landes- also auch in der Bundesliste der ASKÖ-Mitgliedsvereine wie auch im Zentralen Vereinsregister des Innenministeriums als ASKÖ-Mitgliedsverein aufscheint.

Fall Hülya Yilmaz: Foltervorwürfe gegen türkische Beamte

Neue Entwicklungen im Fall der unschuldig inhaftierten Welserin: Während auch die österreichischen Behörden sämtliche Ermittlungen gegen Hülya Yilmaz einstellten, hat diese ihrerseits Anzeige erstattet.
Nach einem Besuch bei ihrer kranken Mutter ist die Welser Kindergartenhelferin Hülya Yilmaz im Herbst 2018 festgenommen worden. 71 Tage befand sich die Österreicherin mit kurdisch-türkischen Wurzeln in Haft. Dabei wurde sie wiederholt geschlagen, ebenso wurden ihr wichtige Medikamente vorenthalten. Unter den körperlichen und psychischen Nachwirkungen leidet sie bis heute.
Die Bedingungen der Haft waren grauenhaft. Die Zellentüren durften nicht geöffnet werden, selbst bei unerträglich heißen Temperaturen. Yilmaz weiß von mindestens zwei Todesfällen im Gefängnis wegen unterlassener Hilfeleistung. Einmal musste ein 5-jähriges Kind den Tod der Mutter mit ansehen. Yilmaz selbst wurde mehrmals mit Gummiknüppeln attackiert, etwa, wenn sie bessere Bedingungen für die inhaftierten Kinder forderte.
Beim Verfassungsschutz hat sie nun Anzeige wegen des Verdachtes auf Folter erstattet, diese liegt nun bei der Staatsanwaltschaft Wels. Die Erfolgsaussichten im konkreten Fall sind natürlich gering. „Es geht aber darum, ein Zeichen zu setzen, wir können uns dieses Unrecht nicht einfach gefallen lassen“, so Hülya Yilmaz. „Vielleicht hilft es, solche Fälle in Zukunft zu verhindern“.
Thomas Rammerstorfer von den Welser Grünen: „Die Türkei hat gerade wieder großes Interesse sich als freundliches Touristenparadies zu präsentieren. Folter passt da nicht dazu.“ Nachdem Yilmaz im Dezember an die Öffentlichkeit ging, wurden alle gefangenen ÖsterreicherInnen frei gelassen. „Widerstand wirkt“, so Rammerstorfer, und „Österreich kann und muss den diplomatischen Druck erhöhen, damit sich die Menschenrechtslage dort wieder verbessert.“
Die Welser Grünen sammeln nun Geld, um Hülya Yilmaz bei ihren juristischen Auseinandersetzungen zu unterstützen:

Die Grünen Wels
AT53 3412 9000 0006 2786
BIC: RZOOAT2L129
Verwendungszweck: Gerechtigkeit (bitte unbedingt angeben)

Foto: Hülya Yilmaz, Thomas Rammerstorfer

Rappen gegen Israel: „Geeflow“ in Wien und Enns

Zwei Auftritte in Österreich, am 23. und am 24. Februar 2019, hat der deutsche Rapper „Geeflow“ angekündigt. Sein Genre ist der „Dini Rap“ (islamisch-religiöser Rap). Dagegen wäre freilich nichts einzuwenden, doch „Geeflow“ transportiert auch jede Menge hochpolitischer Inhalte, die vor Nationalismus und Hass auf Israel nur so strotzen.

Beim Besuch seiner facebook-Seite fällt zuerst der Blick auf einen fixierten Beitrag: „İsrail bir devlet değil ki başkent kudüs olsun“: „Israel ist kein Staat, deshalb kann Jerusalem nicht seine Hauptstadt sein“, wirds hier gleich programmatisch. Der Hass auf Israel ist quasi die Konstante im Werk des jungen Mannes aus Neumünster. So heißt es im Lied „Freiheit für Palästina“, offenbar an Juden gerichtet:

„Als Staat seit ihr ´ne Terrorbande“
„Mit Euch kann man nicht im Frieden Leben, weil ihr den Tod bringt“
„Ihr Monster, obwohl ihr auf der Liste von Schindler steht, tötet ihr“
„Ihr massakriert uns seit Jahren, ihr Teufelsgören“ (1)

Und so weiter, und so fort. Natürlich wird zwischendurch immer wieder mal beteuert, dass man ja nichts gegen Juden habe. Ähnlich der Track „Kriegsgeschichte“, inkl. Terrorphantasien: „Ich bin dieser Attentäter, transportiere dir den Tod in die Stadt“. „Unser Blut ist die Tinte, wir schreiben heute Kriegsgeschichte“ (2)

Auf älteren Tracks bekennt sich Geeflow noch weniger zum Islamismus, sondern vor allem zu den rechtsextremen „Grauen Wölfen“, zum ultra-nationalistischen und „osmanischen“ Größenwahn (Beispiel: „Die Osmanischen Söhne“). Nationalismus und Islam verbinden sich im Track „Hepimiz Mehmediz“.

In Österreich tritt Geeflow gemeinsam mit dem Koran-Rezitator Mustafa Özcan Güneşdoğdu auf. Veranstalter in Wien ist eine Abspaltung der „Grauen Wölfe“, die Viyana Alperen Ocakları. In Enns veranstaltet ATIB das Event, offenbar im Pfarrsaal der hiesigen katholischen Kirche.

(1) Geeflow: „Freiheit für Palästina“, zu hören https://www.youtube.com/watch?v=jFAQ1EwAGdA
(2) Geeflow/Tarafa: „Kriegsgeschichte“ hier

„Immer bereit alle Feinde zu zerschlagen“: Rechtsextremes Konzert in Linz angekündigt

Screenshot: Facebook-Seite des „Khevenhüller-Zentrum Linz“

Logik ist nicht so ihre Stärke: Mit einem afro-amerikanischen Musikstil, dem Rap, wollen Linzer Rechtsextreme die deutsche Kultur retten. Eingeladen wurde der deutsche Gesinnungsgenosse Patrick Bass, der sich unter dem Namen „Komplott“ mit wenig Flow, aber umso mehr Schmalz durch seine Tracks quält.

Am 9. Februar soll es soweit sein. „Komplott“ möchte im Linzer „Khevenhüller“-Zentrum der rechtsextremen „Identitären“ auftreten. Wer zum Sprechgesangs-Event will, des „Komplotts“ erstes in Österreich, muss sich vorher per mail anmelden. Zum öffentlichen Auftritt reicht der deutsche Heldenmut anscheinend noch nicht.

„Komplott“ selbst kämpft in seinen reichlich wehleidigen Texten gegen das „Scheissystem“ (Track „Licht“), ist angeblich „immer bereit alle Feinde zu zerschlagen“ (Track „Gestern und morgen/Teutonische Wut“), meint, er „zerficke deine heile Welt du räudiges Puffkind“ und wünscht sich „so lang hier noch Deutsche stehen, wollen wir eure Fäuste sehen“ (Track „Betonblock“ mit Chris Ares), weil „wir werden unsere Fahne tragend in den Heldenkampf marschieren“ (Track „Europa“) usw. usf… der reichlich pubertär duftende Sermon ließe sich noch beliebig lange fortsetzen.

Der Veranstaltungsort, das Khevenhüller-Zentrum in Linz-Urfahr ist nicht nur Stützpunkt der „Identitären“, hier findet sich auch die Burschenschaft „Arminia Czernowitz“, deren Mitglieder die Linzer FPÖ dominieren, sowie ein Studentenheim.

Das letzte bekannt gewordene Neonazi-Konzert in Oberösterreich fand im Mai 2017 bei der FPÖ-nahen Burschenschaft Germania in Ried im Innkreis statt. Oberösterreich ist unter der schwarz-blauen Landesregierung wieder verstärkt das Zentrum rechtsextremer Aktivitäten geworden. Schon morgen, dem 22. Jänner, findet eine rechte Kundgebung in Steyr statt, am 26. Jänner folgt die Jahreskonferenz der „Identitären“ Österreichs in Linz.

Weitere Infos zu „Komplott“ (ohne Gewähr) siehe hier.